Armin Schäfer
Die neue Unverbindlichkeit
Wirtschaftspolitische Koordinierung in Europa
Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der EU steht jedoch die nationale
Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der EU und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches Instrument. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche Form der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt.
Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.
Autor
Armin Schäfer
Dr. Armin Schäfer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am MPI für Gesellschaftsforschung in Köln.
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Inhaltsverzeichnis
Abbildungen und Tabellen
Abkürzungen
Vorwort
Kapitel 1
Einleitung
1.1 Der historische und internationale Vergleich
1.2 Überblick über den Aufbau des Buches
1.3 Begriffe und Defi nitionen
Kapitel 2
Eine intergouvernementale Sicht internationaler Kooperation:
Theoretische Einordnung
2.1 Integration und Europäisierung
2.2 Theorien internationaler Regime
2.2.1 Machtdifferenz als Kooperationsvoraussetzung?
2.2.2 Situationsstrukturen und antizipierter Nutzen:
Utilitaristische Erklärungen
2.3 Politik auf zwei Ebenen 45
Kapitel 3
Der gemeinsame Ursprung von IMF, OECD und EU in der
Nachkriegszeit
3.1 Auf der Suche nach einer stabilen Nachkriegsordnung:
Bretton Woods
3.1.1 Zahlungsbilanzdefi zite
3.1.2 Dollarknappheit und Wiederaufbau
3.1.3 Fortdauernder Bilateralismus
3.2 Der Weg aus der wirtschaftspolitischen Sackgasse:
Der Marshall-Plan
3.2.1 Der Marshall-Plan und die OEEC
3.2.2 Die Europäische Zahlungsunion und Handelsliberalisierung
3.2.3 Ein früher Vorläufer multilateraler Überwachung
3.2.4 Der mühsame Weg aus der ökonomischen Krise
3.3 Interessen, nicht Ideen: Der Weg zum Schuman-Plan
3.3.1 Frankreichs Nachkriegspolitik: Wirtschaftlicher
Wiederaufbau und die Kontrolle Deutschlands
3.3.2 Politische Stabilisierung und aufgeschobener Liberalismus
3.4 Die Bedeutung historischer Sequenzen für die formative Phase
der Nachkriegszeit
Kapitel 4
Drei Organisationen suchen eine Aufgabe:
Der Beginn weicher Koordinierung
4.1 Von der OEEC zur OECD
4.1.1 Die OEEC und das Ende der Nachkriegszeit
4.1.2 Die OECD: Institutionalisiertes Forum der Aussprache
4.2 Von der Übergangsregel zur Kernkompetenz: Die multilaterale
Überwachung des Internationalen Währungsfonds
4.2.1 Überwachung wider Willen? Der IWF in den
fünfziger Jahren
4.2.2 Der Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems
4.2.3 Multilaterale Überwachung als Regelersatz:
Das second amendment
4.3 Gemeinschaftliche Ziele, nationale Entscheidungen:
Die Europäische Union
4.3.1 Stabile Wechselkurse, Lokomotiv- und Krönungstheorie
4.3.2 EWS, französisches Experiment und Konvergenz
4.3.3 Sozialdemokratie und Europa
4.4 Schlussfolgerung
Kapitel 5
Beobachten, ohne entscheiden zu können:
Multilaterale Überwachung im Vergleich
5.1 Politikkoordinierung in der Praxis 111
5.1.1 Der Vorreiter: Die Economic Surveys der OECD
5.1.2 Die Artikel-IV-Konsultationen des Internationalen
Währungsfonds
5.1.3 Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik
5.1.4 Die Europäische Beschäftigungsstrategie:
Eine neue Methode der Koordinierung?
5.2 Ein Modell multilateraler Überwachung
5.3 Unterschiede jenseits der Gemeinsamkeiten
Kapitel 6
Die Veröffentlichungen von IWF, OECD und EU:
Redundanz, Widersprüche, Komplementarität?
6.1 Evaluation der Mitgliedstaaten: OECD- und IWF-Länderberichte
6.2 Rückblick, Prognose und Empfehlungen: Regionale Überwachung
6.2.1 Grundzüge der Wirtschaftspolitik und Gemeinsamer
Beschäftigungsbericht
6.2.2 Economic Outlook und World Economic Outlook
6.3 Drei Organisationen, drei Meinungen?
6.3.1 Die Konvergenz arbeitsmarktpolitischer Empfehlungen
6.3.2 Haushaltspolitische Empfehlungen und Bewertung des
Stabilitätspaktes
6.4 Unoriginell und unerlässlich
6.4.1 Unnötige Redundanz?
6.4.2 Komplementäre Stärken: Die Sicht der Organisationen
Kapitel 7
Die politische Ökonomie wirtschaftspolitischer
Koordinierung in der EU
7.1 Die Wirtschafts- und Währungsunion
7.2 Institutionalisierte Zusammenarbeit seit Maastricht
7.2.1 Zwischen Politik und Ökonomie: Der Stabilitäts- und
Wachstumspakt
7.2.2 Die Entstehung der Europäischen Beschäftigungsstrategie
7.2.3 Vom Nachtrag zum Hoffnungsträger:
Der Weg nach Lissabon
7.3 Wozu wirtschaftspolitische Koordinierung?
7.3.1 Horizontale und vertikale Koordinierung
7.3.2 Institutionelle Weiterentwicklung der wirtschaftspolitischen
Koordinierung
7.3.3 Was sagt die Literatur zur Offenen Methode
der Koordinierung?
7.4 Widersprüche wirtschaftspolitischer Koordinierung
7.5 Schlussfolgerungen
Kapitel 8
Zwischen internationalen Zielen und nationalen Entscheidungen
8.1 Drei Vergleiche
8.2 Der diskrete Charme neovoluntaristischer Politik
8.3 Schlussfolgerungen
8.4 Ausblick: Nach der Erweiterung
Literatur
Ergänzungen zum Buch
Pressematerialien
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