Miriam Hartlapp
Die Kontrolle der nationalen Rechtsdurchsetzung durch die Europäische Kommission
Was passiert, wenn sich EU-Mitgliedstaaten nicht an gemeinsam gesetzte Regeln halten? Die Beantwortung dieser Frage ist für die Glaubwürdigkeit des gesamten Integrationsprozesses von Bedeutung. Miriam Hartlapp zeigt, dass die Mitgliedstaaten ihren europarechtlichen Verpflichtungen in der Sozialpolitik oft verspätet oder nur teilweise korrekt nachkommen. Erstmals analysiert sie die Wechselwirkung von Regelbruch und Durchsetzung und zeigt, mit welchen Mitteln und welchem Erfolg die Europäische Kommission ihre Politik auf der nationalen Ebene durchsetzt.
Autor
Miriam Hartlapp
Miriam Hartlapp, Dr. rer. pol., war wiss. Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln und arbeitet heute am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung.
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Inhaltsverzeichnis
Abbildungen und Tabellen
Abkürzungen
Danksagung
Kapitel 1
Einleitung
1.1Begriffe und Untersuchungsgegenstand
1.2Fallauswahl und Datengrundlage
1.3Stand der Forschung und Grenzen ihrer Erklärungskraft
1.4Analysekonzept
1.5Gliederung des Buches
Kapitel 2
Frankreich
2.1Politisch-institutionelle Rahmenbedingungen
2.2Umsetzung der Richtlinien in Frankreich
2.3Zusammenfassung der Implementationsprozesse in Frankreich
Kapitel 3
Spanien
3.1Politisch-institutionelle Rahmenbedingungen
3.2Umsetzung der EU-Richtlinien in Spanien
3.3Zusammenfassung der Implementationsprozesse in Spanien
Kapitel 4
Griechenland
4.1Politisch-institutionelle Rahmenbedingungen
4.2Umsetzung der Richtlinien in Griechenland
4.3Zusammenfassung der Implementationsprozesse in Griechenland
Kapitel 5
Vergleichende Auswertung und Analyse der Länderstudien
5.1Zusammenfassung der Implementationsprozesse in Belgien
5.2Zusammenfassung der Implementationsprozesse in Portugal
5.3Empirische Ergebnisse im Überblick
5.4Begrenzte Erklärungkraft des Misfit-Arguments
5.5Verhandlungsvorbereitung und Verhandlungsführung
5.6Nationale Instrumente, Verwaltungsstrukturen und Verfahrensabläufe
5.7Relevanz von Politikmustern und Präferenzen
5.8"Desinteressiertes Versandenlassen" versus "politisierte Verarbeitung": Eine theoriebezogene Bündelung der Argumente
5.9Supranationale Durchsetzungspolitik: Reaktion auf den Umsetzungsprozess und Erklärungsfaktor für seinen Verlauf
5.10Durchsetzungspolitik auf nationaler Ebene
Kapitel 6
Rechtsdurchsetzungspolitik auf supranationaler Ebene:
Inkonsistent, inkonsequent, intransparent?
6.1Handlungsrahmen der Europäischen Kommission
6.2Praxis der Rechtsdurchsetzungspolitik
6.3Überprüfung der wichtigsten Annahmen für die Rechtsdurchsetzungspolitik
6.4Zusammenfassung zur Rechtsdurchsetzungspolitik auf supranationaler Ebene
6.5Ausblick auf andere Handlungsstrategien der supranationalen Durchsetzungspolitik
Kapitel 7
Konklusionen
7.1Signifikante Veränderungen in den Mitgliedstaaten …
7.2… aber nur mangelhafte Erfüllung europarechtlicher Verpflichtungen
7.3Warum supranationale Rechtsdurchsetzung nur in manchenFällen erfolgt …
7.4… und warum supranationale Rechtsdurchsetzung trotzdem wichtig ist
7.5Geltungsbereich der präsentierten Ergebnisse
7.6Rechtsdurchsetzung wird auch in Zukunft wichtig sein
Anhang
Literatur
Pressematerialien
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