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Wissenschaft

Policy Debates as Dynamic Networks

German Pension Politics and Privatization Discourse

von Philip Leifeld.

Schriften des Zentrums für Sozialpolitik, Bremen

Wie funktionieren politische Debatten? Welchen Einfluss können Politiker und Interessengruppen über die Medien auf politische Prozesse nehmen? Philip Leifeld stellt die Diskursnetzwerkanalyse als Werkzeugkasten für die Analyse politischer Debatten vor und wendet die Methoden auf die deutsche Rentenpolitik der 1990er Jahre an. Schritt für Schritt zeichnet er die Entstehung und die Auflösung von inhaltlichen Koalitionen und Polarisierungen im politischen Diskurs nach und liefert so einen Erklärungsansatz für die »Riester-Reform«, die einen radikalen Bruch mit der bis dahin verfolgten Politik darstellte.
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Wissenschaft

Menschenrechte

von Matthias Koenig.

Dass Menschen kraft ihres Menschseins bestimmte Rechte haben - Freiheit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit oder auf Bildung -,

scheint uns selbstverständlich. Dennoch werden diese Rechte immer wieder verletzt. Matthias Koenig schildert, wie die Idee der Menschenrechte entstanden ist und seit der Amerikanischen und Französischen Revolution allmählich institutionalisiert wurde - zunächst in nationalstaatlichen Verfassungen, später im internationalen Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen. Er beschreibt, wie und von

wem Menschenrechtsverletzungen sanktioniert werden, erläutert normative Begründungen der Menschenrechte und legt die Argumente

dar, die in den interkulturellen Debatten um den Inhalt der Menschenrechte, ihre universale Geltung und ihre politische Durchsetzbarkeit

ins Feld geführt werden.

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Wissenschaft

Sicherheitskultur

Soziale und politische Praktiken der Gefahrenabwehr

von Christopher Daase (Hg.), Philipp Offermann (Hg.), Valentin Rauer (Hg.).

Der Anspruch auf Sicherheit wächst stetig und fordert staatliche Steuerungskompetenzen heraus. Die Folge ist, dass der Staat und internationale Organisationen immer größere Sicherheitsversprechen machen - und sie immer weniger einlösen können. Die Beiträge dieses Bandes gehen diesem Paradox nach. Sie entwickeln ein komplexes Verständnis von Sicherheitskultur, diskutieren Analysemethoden und beschreiben den Wandel sozialer und politischer Praktiken im Umgang mit Gefahren.

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Wissenschaft

Politik braucht Strategie - Taktik hat sie genug

Ein Kursbuch

von Joachim Raschke, Ralf Tils.

Die Segelcrew zum America’s Cup hat unter 17 Profis einen ausgewiesenen »Strategen«, die Bundesregierung unter mehr als 13 000 Mitarbeitern keinen einzigen. Und warum gibt es in der Wirtschaft seit 50 Jahren das strategische Management, während die

Politik über keinen Zweig verfügt, der zu Recht »Politische Strategie« genannt werden kann? Joachim Raschke und Ralf Tils zeigen, dass es angesichts wachsender Komplexität auch in der Politik höchste Zeit ist für umsichtige Strategie statt situativer Taktik. Ausgehend von den spezifischen Motiven und Zielen politischer Arbeit im Unterschied etwa zur Wirtschaft erläutern sie politische Strategie und ihre

Methodik einfach und praxisbezogen. Sie stellen den gesamten strategischen Prozess vor – Strategiefähigkeit, Strategiebildung und Steuerung – und beleuchten die Rolle der Akteure: Regierung, Opposition, Parteien, Medien und einzelne Politiker. Beispiele

gelungener oder missglückter Strategien aus der Geschichte und Gegenwart der Bundesrepublik machen das Erfolgspotenzial dieses Ansatzes anschaulich.

 

"Früher las man Clausewitz, Machiavelli, Sun Tsu, um Strategie zu verstehen. Heute muss man Raschke/Tils lesen."

Matthias Machnig, SPD-Stratege und Wirtschaftsminister in Thüringen

 

 

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Wissenschaft

Die Legitimation von Imperien

Strategien und Motive im 19. und 20. Jahrhundert

von Herfried Münkler (Hg.), Eva Marlene Hausteiner (Hg.).

Im Vergleich zu Nationalstaaten stehen Imperien unter einem besonderen Legitimationsdruck. Anhand theoretischer Zugänge zu Fragen politischer Legitimationsstrategien sowie konkreter historischer Beispiele analysieren die Autorinnen und Autoren des Bandes, wie im 19. und 20. Jahrhundert versucht wurde, normative Ansprüche und imperiale Handlungslogik zu vereinbaren. Imperiale Argumente wie das Versprechen einer universalen Friedensordnung oder einer Zivilisierungsmission haben bis heute Konjunktur, wie etwa die Debatte um ein "American Empire" zeigt. In diesem Kontext bietet der Band einen wichtigen Beitrag zum Verständnis auch gegenwärtiger politischer Prozesse.

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Wissenschaft

Transnationale Solidarität

Chancen und Grenzen

von Jens Beckert (Hg.), Julia Eckert (Hg.), Martin Kohli (Hg.), Wolfgang Streeck (Hg.).

Solidarität ist das Grundprinzip des Sozialstaates und eine wichtige und zugleich bedrohte Ressource moderner Gesellschaften. Bedroht ist sie, wenn Bürger sich Solidaritätspflichten entziehen oder Vorteile aus sozialen Rechten genießen, ohne die damit verbundenen solidarischen Verpflichtungen zu teilen. Globalisierung kann diese Probleme zuspitzen. Entnationalisierung führt zur Anonymisierung des Kollektivs, das Anspruch auf solidarische Unterstützung erheben kann. Die Autorinnen und Autoren des Bandes untersuchen die Grundlagen von Solidarität und ihre Bedrohung durch Prozesse der Entnationalisierung und zeigen auf, inwiefern auch zeitgenössische Gesellschaften auf Solidarität angewiesen sind.

Mit Beiträgen unter anderem von Helmut Anheier, Johannes Berger, Ays¸e Çaglar, Wolfgang van den Daele, Rainer Döbert, Jürgen Habermas, Franz-Xaver Kaufmann, Herfried Münkler, Claus Offe, Ilona Ostner, Klaus Schlichte, Reinhard Schulze, Steffen Sigmund, Rudolf Stichweh, Christian Tomuschat und Heike Walk.

 

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Wissenschaft

Menschenrechte und Volkssouveränität in Europa

Gerichte als Vormund der Demokratie?

von Gret Haller (Hg.), Klaus Günther (Hg.), Ulfrid Neumann (Hg.).

Was als Grund- und Menschenrechte gelten soll, muss von den Berechtigten immer wieder ausgehandelt werden. Wie das geschieht und wie spannungsreich dieser Prozess ist, zeigt dieser Band. International sind vor allem die Gerichte von Bedeutung, so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg und der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Auf der nationalen Ebene geht es um die Zuteilung von Kompetenzen an verfassungsgebende Versammlungen, Parlamente und Gerichte. Deutlich wird, dass trotz aller Vereinheitlichungen in Europa eine große nationale Vielfalt besteht.

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Krieg um die Erinnerung

Kroatische Vergangenheitspolitik zwischen Revisionismus und europäischen Standards

von Ljiljana Radonic.

Mit einem Vorwort von Aleida Assmann

 

Nach dem Zerfall Jugoslawiens tobte in den Nachfolgestaaten ein "Krieg um die Erinnerung". Alte Feindbilder aus dem Zweiten Weltkrieg wurden reaktiviert und in Kroatien galt der faschistische "Ustascha-Staat" als Meilenstein auf dem Weg zur kroatischen Unabhängigkeit. Heute steht Kroatien kurz vor dem EU-Beitritt und ist ein Paradebeispiel für die Übernahme europäischer "Erinnerungsstandards" in post-sozialistischen Staaten. Dies ist nicht nur positiv zu bewerten: Unter dem Schlagwort "Totalitarismus" werden die NS- und Ustascha-Verbrechen mit denen des Staatssozialismus gleichgesetzt und "die Serben" als die neuen Faschisten gedeutet. Ljiljana Radonic analysiert anhand von Zeitungsartikeln über die Gedenkstätten Jasenovac und Bleiburg den Wandel der kroatischen Vergangenheitspolitik von 1985 bis heute und bettet diese ein in die Debatten über die "gespaltene Erinnerung" in Ost und West.

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Wissenschaft

Welche Industrie wollen wir?

Nachhaltig produzieren - zukunftsorientiert wachsen

von Wolfgang Lemb (Hg.).

Die ökologischen und sozialen Warnsignale stehen heute weltweit auf Dunkelrot: Der Klimawandel, die Finanzmarktkrise, die zunehmende Ungleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung sowie die massiven Defizite in der öffentlichen Infrastruktur weisen auf gravierende Fehlentwicklungen unseres Wirtschaftssystems hin. Doch wie schaffen wir den Wandel zu einem nachhaltigen Modell

des Wirtschaftens? Wie kann der Wechsel vom kohlenstoff- und ressourcenintensiven Pfad hin zu einem klima- und sozialverträglichen qualitativen Wachstum gelingen? Dieses Buch - ein Plädoyer für den ökologischen Umbau der Industrie und für das Konzept der »Guten Arbeit« - liefert detaillierte Antworten auf diese drängenden Fragen, die sich uns und den kommenden Generationen stellen.

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Wissenschaft

Thomas Hobbes

Eine Einführung

von Herfried Münkler.

Thomas Hobbes, dessen Denken von den europäischen Konfessions- und Bürgerkriegen des 17. Jahrhunderts geprägt war, steht für einen Paradigmenwechsel innerhalb der politischen Philosophie. Diese ging seit Platon und Aristoteles von der Opposition zwischen gerechtem und ungerechtem Gemeinwesen aus. Hobbes jedoch "erfand" für sein Zeitalter eine neue Opposition: die von Herrschaftslosigkeit und Herrschaft. Chaos und Krieg sollten durch die Einsetzung eines absoluten Souveräns gebannt werden. Damit war Hobbes Wegbereiter einer neuen Regierungsform. Herfried Münklers bekannte Einführung in die Philosophie von Thomas Hobbes liegt nun in einer aktualisierten Neuauflage vor.

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