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Wissenschaft

Staat im Ausverkauf

Privatisierung in Deutschland

von Tim Engartner.

Marode Schulen und Krankenhäuser, explodierende Mieten in städtischen Zentren, steigende Preise für Wasser, Gas und Strom, geschlossene Filialen der Deutschen Post, "Verzögerungen im Betriebsablauf" bei der Deutschen Bahn - dies alles geht auch auf den großen Ausverkauf der öffentlichen Hand zurück, der in Deutschland während der Kanzlerschaft Helmut Kohls einsetzte. In der Überzeugung, dass Privatisierungen Dienstleistungen besser, billiger und bürgernäher machen, schüttelt "Vater Staat" bis heute immer mehr Aufgaben ab - wie ein Baum seine Blätter im Herbst. Anhand besonders eindrücklicher Beispiele analysiert Tim Engartner in sieben Kapiteln - Bildung, Verkehr, Militär, Post und Telekommunikation, soziale Sicherung, Gesundheit und kommunale Versorgung - die Privatisierungen in Deutschland und ordnet sie in internationale Zusammenhänge ein. Sein Weckruf zeigt: Diese Politik, die von allen regierenden Parteien betrieben wurde und immer noch wird, ist nicht alternativlos.

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Wissenschaft

Politik braucht Strategie - Taktik hat sie genug

Ein Kursbuch

von Joachim Raschke, Ralf Tils.

Die Segelcrew zum America’s Cup hat unter 17 Profis einen ausgewiesenen »Strategen«, die Bundesregierung unter mehr als 13 000 Mitarbeitern keinen einzigen. Und warum gibt es in der Wirtschaft seit 50 Jahren das strategische Management, während die

Politik über keinen Zweig verfügt, der zu Recht »Politische Strategie« genannt werden kann? Joachim Raschke und Ralf Tils zeigen, dass es angesichts wachsender Komplexität auch in der Politik höchste Zeit ist für umsichtige Strategie statt situativer Taktik. Ausgehend von den spezifischen Motiven und Zielen politischer Arbeit im Unterschied etwa zur Wirtschaft erläutern sie politische Strategie und ihre

Methodik einfach und praxisbezogen. Sie stellen den gesamten strategischen Prozess vor – Strategiefähigkeit, Strategiebildung und Steuerung – und beleuchten die Rolle der Akteure: Regierung, Opposition, Parteien, Medien und einzelne Politiker. Beispiele

gelungener oder missglückter Strategien aus der Geschichte und Gegenwart der Bundesrepublik machen das Erfolgspotenzial dieses Ansatzes anschaulich.

 

"Früher las man Clausewitz, Machiavelli, Sun Tsu, um Strategie zu verstehen. Heute muss man Raschke/Tils lesen."

Matthias Machnig, SPD-Stratege und Wirtschaftsminister in Thüringen

 

 

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Wissenschaft

Ein Grundeinkommen für alle?

Geschichte und Zukunft eines radikalen Vorschlags

von Yannick Vanderborght, Philippe Van Parijs.

Wer über die Zukunft des Sozialstaates nachdenkt, kommt an der Idee eines allgemeinen Grundeinkommens nicht vorbei. Danach würde jeder Bürger und jede Bürgerin, vom Arbeitslosen bis zur Topmanagerin, regelmäßig einen festen Betrag erhalten, der durch andere Einkommensarten aufgestockt werden kann. Heiß umstritten, aber keineswegs neu ist dieser Gedanke. Yannick Vanderborght und Philippe Van Parijs schildern knapp und eingängig die wichtigsten historischen Stationen der Idee sowie Versuche ihrer Umsetzung in verschiedenen Ländern. Sie diskutieren unterschiedliche Modelle zu Zahlungsweise, Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens und bieten einen

Überblick über die Interessen sozialer Gruppen und politischer Parteien. In einem ausführlichen Nachwort geht Claus Offe auf die spezielle Situation in Deutschland ein. Für die aktuellen Debatten über die soziale Sicherung liefert der Band unverzichtbare Informationen und Argumente.

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Wissenschaft

Soziologie des Wohlfahrtsstaates

Eine Einführung

von Carsten G. Ullrich.

Sozialpolitik umfasst alle Regelungen, mit denen eine Gesellschaft versucht, die Lebensverhältnisse ihrer Mitglieder zu verbessern. Carsten G. Ullrich erläutert Sozialpolitik aus soziologischer Perspektive - es geht also nicht um die ökonomischen, sondern um die gesellschaftlichen Ursachen und Folgen des Wohlfahrtsstaates. Anhand zentraler Problemkreise wie Armut, Ungleichheit und soziale Sicherheit diskutiert er die wichtigsten gesellschaftlichen Wirkungen des Wohlfahrtsstaates und die Bedeutung der sozialen Sicherung für die "Sozialbürger". Dabei werden auch die Probleme, die mit der Ausgestaltung sozialer Sicherungssysteme verbunden sind, und die Zukunftschancen des Wohlfahrtsstaates erörtert.

 

 

 

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Wissenschaft

Thomas Hobbes

Eine Einführung

von Herfried Münkler.

Thomas Hobbes, dessen Denken von den europäischen Konfessions- und Bürgerkriegen des 17. Jahrhunderts geprägt war, steht für einen Paradigmenwechsel innerhalb der politischen Philosophie. Diese ging seit Platon und Aristoteles von der Opposition zwischen gerechtem und ungerechtem Gemeinwesen aus. Hobbes jedoch "erfand" für sein Zeitalter eine neue Opposition: die von Herrschaftslosigkeit und Herrschaft. Chaos und Krieg sollten durch die Einsetzung eines absoluten Souveräns gebannt werden. Damit war Hobbes Wegbereiter einer neuen Regierungsform. Herfried Münklers bekannte Einführung in die Philosophie von Thomas Hobbes liegt nun in einer aktualisierten Neuauflage vor.

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Wissenschaft

Zivilgesellschaft

Theorie und politische Praxis

von Frank Adloff.

"Zivilgesellschaft" ist ein viel benutztes Schlagwort, sowohl in Medien und Politik als auch in den Sozialwissenschaften. Der Begriff bezeichnet nichtstaatliche Organisationen wie Verbände, Vereine, soziale Bewegungen, Stiftungen, Initiativen - kurz, alle Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern, die unsere heutigen Demokratien mitgestalten. Auf der normativen Ebene zählen das öffentliche Gespräch und Werte wie Toleranz und Gewaltfreiheit zur Zivilgesellschaft. Frank Adloff rekonstruiert zunächst die wechselhafte Geschichte des Begriffs, die schon mit Aristoteles begann, über das Mittelalter bis in die Neuzeit und die Moderne reicht und Denker wie Locke, Hegel, Tocqueville, Gramsci, Dewey, Arendt, Etzioni, Dahrendorf oder Habermas einschließt. Anschließend beschreibt er historische Entwicklungslinien und Beispiele der deutschen Zivilgesellschaft - als gesellschaftlicher und öffentlicher Raum von freiwilligen und politischen Assoziationen - vom 19. Jahrhundert bis heute. Am Ende stellt Adloff nationenübergreifende Formen von Zivilgesellschaft vor und zeigt, dass diese im Zeitalter der Globalisierung unerlässlich sind.

 

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Wissenschaft

Rechter und linker Populismus

Annäherung an ein Chamäleon

von Karin Priester.

Nach der großen Systemauseinandersetzung des 20. Jahrhunderts mit den Polen Kommunismus und Faschismus erlebt der Populismus seit den 1990er-Jahren einen Aufschwung. Dieses Phänomen stellt die repräsentative Demokratie und ihre politischen Akteure vor neue Herausforderungen. Karin Priester stellt die wichtigsten Definitionen und Typologien des Populismus vor und gibt dabei einen breit gefächerten Überblick über seine neuen Erscheinungsformen im linken und rechten politischen Spektrum: vom Chavismus in Venezuela über die Tea-Party-Bewegung bis hin zur Occupy-Wall-Street-Bewegung in den USA. Vor dem Hintergrund dieser Beispiele fragt die Autorin sowohl nach dem Bedrohungspotenzial als auch nach einer möglichen positiven – erneuernden und korrigierenden – Funktion des Populismus für die repräsentative Demokratie.

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Wissenschaft

Moderne Gewalten

Organisierte Kriminalität in Kolumbien und Italien 2., erweiterte Auflage

von Ciro Krauthausen.

Mafiöse Gruppen sind kein Überbleibsel aus längst vergangenen Zeiten. Organisierte Kriminalität kann zum "normalen" Gefüge moderner Gesellschaften gehören - wie etwa in Italien und Kolumbien. Doch auch dort gibt es keine Verbrechensimperien, höchstens Diktaturen innerhalb eines ansonsten lose organisierten illegalen Marktgeschehens. Denn Mafiosi und Drogenhändler sind, wie andere Menschen auch, um ihr Image bemüht, und ihre Handlungsmuster sind vertrauter, als vielen lieb sein mag.

Drei Jahre lang hat Ciro Krauthausen Mythen und Fakten rund um die organisierte Kriminalität erforscht. Interviews, Zeugenaussagen, Gerichts- und Polizeiakten halfen ihm, die verborgenen Mechanismen der Illegalität aufzudecken. Seine Untersuchungsergebnisse dokumentieren, dass organisierte Kriminalität immer ein Spiegel der Gesellschaft ist, aus der sie hervorgeht. Die Neuauflage des Klassikers wurde um eine Einleitung von Peter Waldmann ergänzt. Die Ergebnisse der Studie haben bis heute nichts von ihrer Gültigkeit verloren, denn Ciro Krauthausen nimmt nicht nur die Strukturen krimineller Verbände in den Blick, sondern auch ihre gesellschaftlichen, historischen und politischen Bedingungen. Damit hat er ein Handbuch der organisierten Kriminalität vorgelegt, das für den deutschsprachigen Raum einmalig ist.

 

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Wissenschaft

Der Fall Hartz IV

Wie es zur Agenda 2010 kam und wie es weitergeht

von Anke Hassel, Christof Schiller.

2010 feiert Hartz IV seinen fünften Geburtstag. Die fast täglichen Debatten zeigen, dass das "Herzstück" der Agenda 2010 die Bundesrepublik grundlegender verändert hat als jede andere Reform der letzten Jahrzehnte. Basierend auf Gesprächen mit damaligen Akteuren untersuchen Anke Hassel und Christof Schiller die Hintergründe der Hartz-Reformen: Wer waren die zentralen Entscheidungsträger? Wurde der Reformstau überwunden und ist das deutsche Regierungssystem heute besser in der Lage, auf die derzeitigen Herausforderungen zu reagieren? Dieses Buch liefert erstmals eine lückenlose Analyse der Entscheidungsprozesse, die zu Hartz IV geführt haben, und gibt einen Ausblick auf die aktuellen Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik. Die Autoren räumen mit gängigen Vorurteilen über die rot-grünen Reformen auf und zeichnen ein kenntnisreiches Bild der wirtschaftlichen und politischen Zusammenhänge in der deutschen Politik. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Hartz-IV-Reform, obgleich extrem, durchaus typisch für Reformpolitik in Deutschland ist und dass durch das Zusammenspiel von Föderalismus, Parteienwettbewerb und Sozialpartnern auch in Zukunft ähnliche Maßnahmen zu erwarten sind.

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Populismus

Historische und aktuelle Erscheinungsformen

von Karin Priester.

Als populistisch werden Politiker oder Parteien bezeichnet, die mit wohlfeilen Parolen über »die da oben« schimpfen. Karin Priester zeigt, dass der Populismus weit mehr als das ist, nämlich eine spezifische politische Strömung. So setzen sich populistische Bewegungen für den selbstständigen Mittelstand ein und wehren sich gegen politische Bevormundung und zentralistische Tendenzen. Viele ihrer Forderungen wie Dezentralisierung, Bürokratieabbau und Föderalismus wurden von den großen Volksparteien aufgegriffen. So ist es ihnen bislang gelungen, populistische Proteste zu neutralisieren. Doch gerade der rechte Populismus gewinnt an Boden – eine ernsthafte Auseinandersetzung ist unerlässlich.

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