Kann der Bundespräsident die Demokratie vor Populisten schützen?

Der Bundespräsident gilt gemeinhin als Staatsoberhaupt mit geringer Machtausstattung. Und doch haben alle Amtsinhaber - und zwar jeder auf seine individuelle Weise - durch ihr Reden und Handeln die politischen Geschicke Deutschlands mitbestimmt. In spektakulären Ausnahmen haben sie sogar eine herausgehobene Rolle eingenommen.

Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat ein Bundespräsident? Welche nutzten die Amtsinhaber, welche ließen sie brachliegen? Wie agierten sie im Kompetenzstreit mit anderen Verfassungsorganen? Karl-Rudolf Korte, einer der renommiertesten Analysten des politischen Betriebs der Berliner Republik, wirft in diesem Buch einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der Macht. So wird deutlich: Gerade heute, in unserer »Demokratie unter Druck«, steht der »Mit-Hüter der Verfassung« vor ganz neuen Herausforderungen.

 

 

Kabale und Sexismus, Intrigen und Machtmissbrauch in Washington: Präsident Donald Trump hat nach seiner Wahl dem politischen Establishment der USA den Kampf angesagt. Seine Methoden sind brachial und bewegen sich am Rande der Legalität. Wie ist es in dieser Situation um die Widerstandskraft der demokratischen Institutionen bestellt? Sind sie ihrerseits hoffnungslos anachronistisch und können die ihnen einst zugedachten Aufgaben nicht mehr erfüllen? Dieses Buch analysiert grundlegende Fragen des Wahlprozesses, der Regierbarkeit und des sozialen Zusammenhalts in den USA, beleuchtet den aktuellen Zustand der Demokratie und fragt, ob den Vereinigten Staaten ein Rückfall in autoritäre Verhältnisse bevorstehen könnte.

Der Sozialstaat ist eine der am stärksten umkämpften Institutionen unserer Zeit. Umso dringlicher erscheint deshalb die Frage nach seinen normativen Grundlagen. Oliver Krüger entwickelt in diesem Buch eine Theorie des Sozialstaats, die sich dem politischen Perfektionismus verschreibt. Ohne einen Bezug zum guten Leben lässt sich der Sozialstaat nicht überzeugend begründen. Das zeigt er unter anderem am Beispiel aktueller sozialstaatlicher Diskurse zu Arbeit, Behinderung und Bildung. So wird eine Grundlegung des Sozialstaats konzipiert, die sich von abstrakten Gerechtigkeitstheorien abgrenzt und die Praxis im Blick hat.

»Das nicht geringste Verdienst dieses kühnen und originellen Buches besteht mithin darin, uns einen philosophisch höchst bedenkenswerten Vorschlag unterbreitet zu haben, wie wir in Zukunft unseren Sozialstaat gegenüber seinen Verächtern wirkungsvoller verteidigen können.«
Axel Honneth

Den Ausgangspunkt des Bandes bildet die Frage, wie sich die neoliberale Neuordnung von Ökonomie, Staat und Privatsphäre im Feld der Bildung niederschlägt. Dabei gehen die Beiträgerinnen und Beiträger auf gesellschaftliche Entwicklungstrends ein wie die Ökonomisierung der Bildung, Humankapitaldiskurse, die Folgen des aktivierenden Sozialstaats für die Soziale Arbeit oder antiegalitäre Dynamiken in der Bildungspolitik. So wird deutlich, dass diese Transformationsprozesse nicht linear verlaufen, sondern widersprüchlich organisiert sein können.

Die Soziologin und Politikwissenschaftlerin Renate Mayntz (*1929) gehörte über viele Jahrzehnte zu den führenden Vertretern erst der Gemeindestudien und Organisationssoziologie, dann der Verwaltungswissenschaft und später der Gesellschaftsforschung. Ihre Vita ist mit einer Reihe von Schlüsselereignissen der deutschen Zeitgeschichte verknüpft. Die Nachkriegszeit erlebte sie unter amerikanischer Besatzung, die Ereignisse um "1968" an der Freien Universität in West-Berlin; während der Kanzlerschaft Willy Brandts engagierte sich Mayntz in der Politikberatung und verarbeitete die dort gewonnenen Erfahrungen später in ihrer wissenschaftlichen Arbeit. Im Gespräch mit Ariane Leendertz und Uwe Schimank blickt die Gründungsdirektorin des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung auf ihre Lebensgeschichte und ihren beruflichen Werdegang zurück und erläutert ihr Selbstverständnis als eine der Aufklärung durch Wissenschaft verpflichtete Sozialwissenschaftlerin.