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Wissenschaft

Gesichter der Macht

Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten. Ein Essay

von Karl-Rudolf Korte.

Kann der Bundespräsident die Demokratie vor Populisten schützen?

Der Bundespräsident gilt gemeinhin als Staatsoberhaupt mit geringer Machtausstattung. Und doch haben alle Amtsinhaber - und zwar jeder auf seine individuelle Weise - durch ihr Reden und Handeln die politischen Geschicke Deutschlands mitbestimmt. In spektakulären Ausnahmen haben sie sogar eine herausgehobene Rolle eingenommen.

Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat ein Bundespräsident? Welche nutzten die Amtsinhaber, welche ließen sie brachliegen? Wie agierten sie im Kompetenzstreit mit anderen Verfassungsorganen? Karl-Rudolf Korte, einer der renommiertesten Analysten des politischen Betriebs der Berliner Republik, wirft in diesem Buch einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der Macht. So wird deutlich: Gerade heute, in unserer »Demokratie unter Druck«, steht der »Mit-Hüter der Verfassung« vor ganz neuen Herausforderungen.

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Wissenschaft

Contours of the Illiberal State

Governing Circulation in the Smart Economy

von Boris Vormann (Hg.), Christian Lammert (Hg.).

Globalisierung war zu keinem Zeitpunkt ohne staatliches Handeln möglich. Aber es macht für Demokratien einen Unterschied, ob der Staat versucht, in sozialen und ökologischen Fragen aktiv zu intervenieren - oder ob er, als illiberaler Staat, abseits der politischen Öffentlichkeit lediglich die Rahmenbedingungen für die Ausweitung globaler Märkte schafft. Die hier versammelten Beiträge richten einen historisch vergleichenden Blick auf die anhaltende, zentrale Rolle des US-amerikanischen Staats in der Smart Economy.

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Wissenschaft

Wer ist das Volk?

Eine republikanische Theorie der Sezession

von Andreas Oldenbourg.

Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.

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Wissenschaft

Scheitern an Kontingenz

Politisches Denken in der Weimarer Republik

von Michael G. Festl.

Die Weimarer Republik, deren Gründung sich nun zum 100. Mal jährt, ist dafür bekannt, furios gescheitert zu sein. Um das Scheitern der ersten deutschen Demokratie zu erklären, rekonstruiert diese Untersuchung das Denken der Zeit anhand des Begriffs der Kontingenz. Dabei entstehen zehn Porträts - von Oswald Spengler über Ernst Jünger bis hin zu Walter Benjamin und Carl Schmitt -, die eine tief gehende Einführung in das politische Denken der Zeit bieten. Zugleich wird an ihnen deutlich, wie das Denken in den 1920er-Jahren dazu beitrug, die Republik zu destabilisieren. Gerade heute sind diese Überlegungen von höchster Relevanz.

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Wissenschaft

Ein soziales Europa als Herausforderung L'Europe sociale en question

Von der Harmonisierung zur Koordination sozialpolitischer Kategorien De l'harmonisation à la coordination des catégories d'action publique

von Karim Fertikh (Hg.), Heike Wieters (Hg.), Bénédicte Zimmermann (Hg.).

Wie ist es um das Soziale Europa bestellt? Im Fokus dieses Bandes stehen Versuche, Europa als sozialen Raum zu vermessen. Die Beiträge fragen danach, wie Wissen über Europa entsteht und zwischen den Akteuren zirkuliert, wie transnationale Netzwerke Forderungen formulieren und sozialpolitische Programme verwirklicht werden. Es geht also um die Entstehung europäischer Politikprozesse und deren Umsetzung in konkrete Handlungskategorien - auch jenseits modellhafter Begriffe wie Mehrebenenpolitik.

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Wissenschaft

Kritik der Polizei

von Daniel Loick (Hg.).

Die meisten Menschen machen im Alltag selten Bekanntschaft mit der Polizei: Höchstens ein gestohlenes Fahrrad, ein Strafzettel oder eine Ruhestörung führen einmal auf die Wache. Das kann unbequem sein, verbreitet ist jedoch die Überzeugung, dass die Polizei die allgemeine Sicherheit garantiert und geltendes Recht durchsetzt. Eine andere Perspektive haben Menschen, die regelmäßig mit der Polizei konfrontiert sind, sei es wegen Kontrollen, Razzien oder Verhaftungen. Spätestens seit den Occupy- Protesten und der Black-Lives-Matter-Bewegung und vor allem auch seit dem G-20-Gipfel in Hamburg scheint die Institution der Polizei in eine Krise geraten zu sein. Im Zuge wachsender gesellschaftlicher Spannungen kommt es häufiger zu Konfrontationen mit der Staatsgewalt. Dieser Band versammelt erstmals wichtige Texte zum Thema Polizeikritik von deutschen und internationalen Intellektuellen und wird in Zukunft unverzichtbar sein, wenn über die Rolle der Polizei diskutiert wird.

Mit Beiträgen unter anderem von Giorgio Agamben, Rafael Behr, Kendra Briken, Didier Fassin, Sally Hadden und Vanessa Thompson

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Wissenschaft

Wessen Stimme zählt?

Soziale und politische Ungleichheit in Deutschland

von Lea Elsässer.

Wie steht es um die politische Gleichheit in Gesellschaften, in denen Einkommen immer weiter auseinanderdriften und die Armen sich kaum noch politisch beteiligen? Wessen Stimme findet Gehör? Mit einer umfassenden empirischen Untersuchung politischer Repräsentation in Deutschland zeigt die Autorin, dass die Entscheidungen des Deutschen Bundestages seit den 1980er-Jahren systematisch zugunsten oberer Berufs- und Einkommensgruppen verzerrt sind. In der Folge wird nicht nur das Gleichheitsversprechen der Demokratie verletzt, sondern es werden auch vermehrt Entscheidungen getroffen, die ökonomische Ungleichheit tendenziell verschärfen.

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Wissenschaft

Zwischen Grundgesetz und Scharia

Der lange Weg des Islam nach Deutschland

von Rudolf Steinberg.

In Deutschland sind viele klischeehafte Vorstellungen über die Scharia verbreitet. Das gilt auch für die angebliche Unvereinbarkeit von Demokratie und Islam oder die vorgebliche Neigung des Islam zur Gewalt. Rudolf Steinberg unterzieht diese Annahmen einer kritischen Betrachtung und fragt nach der institutionellen Verortung eines deutschen Islam. Er führt in einer tour d'horizon sachlich und differenziert durch die aktuellen juristischen und politischen Diskussionen. Denn "die" Scharia gibt es ebenso wenig wie "den" Islam.

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Wissenschaft

Internationale Freizügigkeit als Menschenrecht

von Jan Brezger.

Haben Staaten das Recht, Menschen die Einreise und die Ansiedlung auf dem eigenen Staatsgebiet zu verbieten? In der öffentlichen Diskussion wird diese Frage in der Regel gar nicht erst gestellt, sondern als beantwortet vorausgesetzt. Doch lässt sich das Recht auf die freie Entscheidung in Fragen der Einwanderung philosophisch rechtfertigen? Jede Person, so die These dieses Buches, verfügt über einen menschenrechtlichen Anspruch auf die freie Wahl des eigenen Aufenthaltsortes und des dauerhaften Wohnsitzes - nicht nur innerhalb eines Landes, sondern international.

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Wissenschaft

Die USA - eine scheiternde Demokratie?

von Patrick Horst (Hg.), Philipp Adorf (Hg.), Frank Decker (Hg.).

Kabale und Sexismus, Intrigen und Machtmissbrauch in Washington: Präsident Donald Trump hat nach seiner Wahl dem politischen Establishment der USA den Kampf angesagt. Seine Methoden sind brachial und bewegen sich am Rande der Legalität. Wie ist es in dieser Situation um die Widerstandskraft der demokratischen Institutionen bestellt? Sind sie ihrerseits hoffnungslos anachronistisch und können die ihnen einst zugedachten Aufgaben nicht mehr erfüllen? Dieses Buch analysiert grundlegende Fragen des Wahlprozesses, der Regierbarkeit und des sozialen Zusammenhalts in den USA, beleuchtet den aktuellen Zustand der Demokratie und fragt, ob den Vereinigten Staaten ein Rückfall in autoritäre Verhältnisse bevorstehen könnte.

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