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Wissenschaft

Kritik der Polizei

von Daniel Loick (Hg.).

Die Polizei ist für einige Menschen "Freund und Helfer", andere erleben sie im täglichen Leben als Institution, die unterdrückt, vertreibt oder schikaniert. Im Zuge wachsender gesellschaftlicher Spannungen wird dieser Aspekt immer offensichtlicher. Insbesondere die US-amerikanische Black-Lives-Matter-Bewegung hat das Thema Polizeigewalt auf die Tagesordnung gehoben, aber auch hierzulande scheint die Polizei in eine grundlegende Krise geraten zu sein. Dieser Band versammelt erstmals wichtige Texte zur Polizeikritik von deutschen und internationalen Intellektuellen, Aktivistinnen und Aktivisten.

 

Mit Beiträgen unter anderem von Giorgio Agamben, Rafael Behr, Kendra Briken, Didier Fassin, Sally Hadden und Vanessa Thompson

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Wissenschaft

Wer ist das Volk?

Eine republikanische Theorie der Sezession

von Andreas Oldenbourg.

Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.

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Wissenschaft

Zwischen Grundgesetz und Scharia

Der lange Weg des Islam nach Deutschland

von Rudolf Steinberg.

In Deutschland sind viele klischeehafte Vorstellungen über die Scharia verbreitet. Das gilt auch für die angebliche Unvereinbarkeit von Demokratie und Islam oder die vorgebliche Neigung des Islam zur Gewalt. Rudolf Steinberg unterzieht diese Annahmen einer kritischen Betrachtung und fragt nach der institutionellen Verortung eines deutschen Islam. Er führt in einer tour d'horizon sachlich und differenziert durch die aktuellen juristischen und politischen Diskussionen. Denn "die" Scharia gibt es ebenso wenig wie "den" Islam.

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Wissenschaft

Wessen Stimme zählt?

Soziale und politische Ungleichheit in Deutschland

von Lea Elsässer.

Wie steht es um die politische Gleichheit in Gesellschaften, in denen Einkommen immer weiter auseinanderdriften und die Armen sich kaum noch politisch beteiligen? Wessen Stimme findet Gehör? Mit einer umfassenden empirischen Untersuchung politischer Repräsentation in Deutschland zeigt die Autorin, dass die Entscheidungen des Deutschen Bundestages seit den 1980er-Jahren systematisch zugunsten oberer Berufs- und Einkommensgruppen verzerrt sind. In der Folge wird nicht nur das Gleichheitsversprechen der Demokratie verletzt, sondern es werden auch vermehrt Entscheidungen getroffen, die ökonomische Ungleichheit tendenziell verschärfen.

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Wissenschaft

Staat im Ausverkauf

Privatisierung in Deutschland

von Tim Engartner.

Marode Schulen und Krankenhäuser, explodierende Mieten in städtischen Zentren, steigende Preise für Wasser, Gas und Strom, geschlossene Filialen der Deutschen Post, "Verzögerungen im Betriebsablauf" bei der Deutschen Bahn - dies alles geht auch auf den großen Ausverkauf der öffentlichen Hand zurück, der in Deutschland während der Kanzlerschaft Helmut Kohls einsetzte. In der Überzeugung, dass Privatisierungen Dienstleistungen besser, billiger und bürgernäher machen, schüttelt "Vater Staat" bis heute immer mehr Aufgaben ab - wie ein Baum seine Blätter im Herbst. Anhand besonders eindrücklicher Beispiele analysiert Tim Engartner in sieben Kapiteln - Bildung, Verkehr, Militär, Post und Telekommunikation, soziale Sicherung, Gesundheit und kommunale Versorgung - die Privatisierungen in Deutschland und ordnet sie in internationale Zusammenhänge ein. Sein Weckruf zeigt: Diese Politik, die von allen regierenden Parteien betrieben wurde und immer noch wird, ist nicht alternativlos.

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Wissenschaft

Scheitern an Kontingenz

Politisches Denken in der Weimarer Republik

von Michael G. Festl.

Die Weimarer Republik, deren Gründung sich nun zum 100. Mal jährt, ist dafür bekannt, furios gescheitert zu sein. Um das Scheitern der ersten deutschen Demokratie zu erklären, rekonstruiert diese Untersuchung das Denken der Zeit anhand des Begriffs der Kontingenz. Dabei entstehen zehn Porträts - von Oswald Spengler über Ernst Jünger bis hin zu Walter Benjamin und Carl Schmitt -, die eine tief gehende Einführung in das politische Denken der Zeit bieten. Zugleich wird an ihnen deutlich, wie das Denken in den 1920er-Jahren dazu beitrug, die Republik zu destabilisieren. Gerade heute sind diese Überlegungen von höchster Relevanz.

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Wissenschaft

Verwaltungsdesaster

Von der Loveparade bis zu den NSU-Ermittlungen

von Wolfgang Seibel, Kevin Klamann, Hannah Treis, unter Mitarbeit von Timo Wenzel.

Professionell scheitern: Wenn Verwaltung zum Desaster wird

 

Bürgerinnen und Bürger demokratischer Rechtsstaaten vertrauen darauf, dass der Staat Gefahren für Leib und Leben rechtzeitig erkennt und abwendet. Versagen Staat und Verwaltung vor dieser Aufgabe, kommt es auf rigorose Ursachenanalyse und die Abschätzung allgemeiner Risikofaktoren an. Dem widmet sich dieses Buch am Beispiel von vier spektakulären Fällen. Es geht um den Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall 2006, die Loveparade- Katastrophe in Duisburg 2010, das Versagen der Hamburger Jugendbehörden bei der tödlichen Misshandlung eines Kindes 2013 und das Unvermögen der Polizei bei der Fahndung nach den NSU-Mördern in den Jahren 2000 bis 2007. Keine dieser Tragödien, so die Autoren, war unabwendbar, alle beruhten auf Fehleinschätzungen erkennbarer Risiken, die aufgrund von Kosteneinsparungen, Konfliktvermeidung, geringer Widerstandsfähigkeit möglicher Betroffener oder der Politisierung von Fachfragen vernachlässigt wurden. Das Buch verbindet diese Fallanalysen mit einem Plädoyer für eine neue Verantwortungsethik in der Verwaltung.

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Wissenschaft

Absturz der Parteiendemokratie?

Die politische Lage in Deutschland

von Helmut Klages.

Neigen aktuelle Demokratieanalysen überwiegend zu alarmistischen Krisendiagnosen, erlaubt dieses Buch einen nüchternen Blick auf die politische Lage. Trotz einer ausgeprägten Parteien- und Politikerverdrossenheit haben große Teile der Bevölkerung in den letzten Jahren eine relativ hohe Demokratiezufriedenheit entwickelt. Die inzwischen weitgehend weggebrochene Identifikation mit Parteien machte einem Glauben an die Unerschütterlicheit der ökonomischen Prosperität und einem Vertrauen in das politische Spitzenpersonal Platz, das allerdings einem ständigen Enttäuschungsrisiko ausgeliefert ist.

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Wissenschaft

Leben im Ausnahmezustand

Terrorismus und Personenschutz in der Bundesrepublik Deutschland (1970-1993)

von Maren Richter.

1977 ermordeten Terroristen der RAF den Generalbundesanwalt Siegfried Buback, den Vorstandssprecher der Dresdner Bank Jürgen Ponto und den Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer. Die Bedrohung durch diese Attentate stellte die deutschen Sicherheitsbehörden damals vor völlig neue Herausforderungen beim Schutz der höchsten Repräsentanten des Staates. Das Bundeskriminalamt, geleitet von Horst Herold, entwickelte daher neue, professionellere Personenschutzkonzepte.

In dieser umfangreichen Zeitzeugenstudie, in der mit Helmut Schmidt, Gerhart Baum, Hans-Jochen Vogel oder Roman Herzog hochrangige Vertreter der damaligen politischen Elite zu Wort kommen, fragt die Autorin, wie die Politiker und ihre Familien mit dem ständigen Personenschutz umgingen, dessen rechtliche und institutionelle Grundlagen in den 1970er-Jahren entstanden. Welcher emotionale Habitus bestimmte ihren Umgang mit der Bedrohung? Wie veränderte sich ihr Verhalten im öffentlichen und privaten Raum? Beeinflussten Unsicherheit und Angst ihr politisches Handeln?

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Wissenschaft

Armut in einem reichen Land

Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird

von Christoph Butterwegge.

Vermehrte Fluchtmigration, Angst vor gesellschaftlichem Abstieg und soziale Ungleichheit: Obwohl diese Themen viele Menschen umtreiben, wird Armut in Deutschland, so Christoph Butterwegge, nicht konsequent bekämpft, sondern verharmlost und "ideologisch entsorgt". In der aktualisierten Auflage seines Standardwerks diskutiert er auch, was getan werden muss, um die Kluft zwischen Arm und Reich wieder zu schließen.

"Dieses Buch besticht durch analytische Klarheit und präzise politische Urteile. Wer sich über alle Aspekte von Armut informieren möchte, kommt an ihm nicht vorbei." Süddeutsche Zeitung

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